DB AG macht falsche Angaben zu Langsamfahrstellen. Private Eisenbahnen fordern Aufklärung und Transparenz.

Die privaten Gütereisenbahnen zeigen sich besorgt um den Zustand der
deutschen Schieneninfrastruktur. Es liegen unzählige Hinweise dafür vor,
dass das Schienennetz nicht planmäßig und ordnungsgemäß instand
gehalten wird. Nachprüfbares Anzeichen für den sich rapide verschlech-
ternden Zustand ist die Anzahl der Langsamfahrstellen.  
 
Netzwerk Privatbahnen, ein Zusammenschluss privater Gütereisenbah-
nen, hat die Anzahl der Stellen mit Geschwindigkeitsabsenkung in Bayern
und Baden Württemberg  anhand der einschlägigen wöchentlichen Infor-
mationen der DB Netz AG untersucht. Das Ergebnis ist niederschmet-
ternd: Im Vergleich jeweils der 30. Kalenderwoche 2004/2005 hat sich die
Anzahl der Stellen mit Geschwindigkeitsabsenkung von 255 auf 352 er-
höht, also um 32,3 %. Die Länge der davon betroffenen Schienenstrecken
erhöhte sich von 261 km auf 387 km, also um knapp 10 %. Dieses Ergeb-
nis steht im krassen Widerspruch zu Äußerungen des Vorstandsvorsitzen-
den der DB AG, Hartmut Mehdorn. In der ARD-Sendung Kontraste am
26. Mai behauptete er, es gäbe auf dem gesamten Schienennetz „...gleich
bleibend ungefähr 250 Langsamfahrstellen, die werden nicht mehr und
nicht weniger,...“. Anders lautende Zahlen bezeichnete er als „üble Nach-
rede und absoluten Quatsch“.
 
Es muss zudem davon ausgegangen werden, dass sich im Laufe der Jah-
re eine Dunkelziffer von zusätzlichen Langsamfahrstellen aufgestaut hat,
die nicht beseitigt wurden. Deren Geschwindigkeitsabsenkungen sind je-
doch beim jährlichen  Fahrplanwechsel Bestandteil des Jahresfahrplans
geworden und verlängern so die reguläre Fahrzeit. Sie führen deshalb
nicht mehr zu „Verspätungen“. Dadurch wird die Pünktlichkeit der DB AG
relativiert.  
 
„Mit dem Ergebnis unserer Untersuchungen werden die schlimmsten Be-
fürchtungen bestätigt“, erklärte der 1. Vorsitzende des Netzwerks Privat-
bahnen, Hartmut Gasser. Der Verdacht könne nicht von der Hand gewie-
sen werden, dass Aufwendungen für die Erhaltung der deutschen Schie-
neninfrastruktur dem Ziel eines schnellen Börsengangs des DB-Konzerns
geopfert werden.

In diesem Zusammenhang muss konstatiert werden, dass die Finanzie-
rung der DB Netz AG durch den Bund kontraproduktiv wirkt: Es lohnt sich
für die DB AG, insbesondere im Hinblick auf einen bevorstehenden Bör-
sengang, die Instandhaltung des Schienennetzes auf ein notwendiges Mi-
nimum zu reduzieren. Bei völligem Verschleiß werden Ersatzinvestitionen
fällig und die werden ganz überwiegend vom Bund bezahlt. 
 
Das Netzwerk Privatbahnen hat den Bundesverkehrsminister in einem
Schreiben gebeten, sich der Erhaltung der Eisenbahninfrastruktur anzu-
nehmen. Darin wird hervorgehoben, dass es nicht darum gehe, die DB
Netz schlecht zu reden. Vielmehr solle der Standortvorteil Deutschlands,
der maßgeblich von der Schieneninfrastruktur geprägt ist, erhalten wer-
den. Versäumnisse bei der Instandhaltung der Infrastruktur führten zu
schweren Standortnachteilen und belasteten die Staatsfinanzen am Ende
überproportional.
 
Die Interessenvertretung der privaten Bahnen hat beim Bundesminister für
Verkehr angeregt, dass jedes Jahr ein Eisenbahn-Infrastrukturbericht von
unabhängigen Experten erstellt wird, vergleichbar mit dem Gutachten der
Monopolkommission über den Stand und die absehbare Entwicklung des
Wettbewerbs auf der Schiene (§ 36 AllgEisenbahnG). In diesem Eisen-
bahn-Infrastrukturbericht soll der Betriebs- und Erhaltungszustand sowie
die Leistungsfähigkeit/Kapazitätsveränderung der Infrastruktur dargestellt
werden.