Mit großer Freude nimmt Netzwerk Privatbahnen, der Verband für private deutsche und europäische Gütereisenbahnen, die Ankündigung des Bundesverkehrsministeriums zur Kenntnis, dass für das Jahr 2011 Gelder für die Finanzierung von privater und kommunaler Eisenbahninfrastruktur zur Verfügung gestellt werden. „Damit wird eine seit der Bahnreform 1994 bestehende schreiende Ungerechtigkeit endlich beseitigt“ äußerte sich Alexander Kirfel, Geschäftsführer von Netzwerk Privatbahnen.

Während die DB Netz AG seit Jahren über eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) mit dem Bund für die Netzinstandhaltung rund 2,5 Milliarden € pro Jahr kassiert hat, sind die privaten und kommunalen Bahnen bislang stets leer ausgegangen, sofern nicht einzelne Bundesländer in eher bescheidenem Rahmen den nichtbundeseigenen Bahnen zur Seite gesprungen sind.

Anders als die DB Netz AG, die trotz üppiger Bundesmittel ohne Rücksicht auf mögliche Verkehrszuwächse ihre Infrastruktur (Nebengleise, Strecken etc.) drastisch zurückgebaut hat, sind die insgesamt mehr als 4.000 km Bahnstrecken der privaten und kommunalen Eisenbahnen weitgehend erhalten worden. Dies, obwohl ein Gewinn aus der Vorhaltung oft nicht erzielt werden kann. Allerdings wirtschaften nichtbundeseigene Eisenbahnen üblicherweise deutlich sparsamer als die DB Netz AG und sind sich zudem ihrer Gemeinwohlverpflichtung bewusst.

Gerade bei Eisenbahninfrastruktur, die nur für den Güterverkehr vorgehalten wird, ist – im Gegensatz zu den Strecken der DB Netz AG, die weit überwiegend dem Personenverkehr dienen – eine vollständige Refinanzierung aus Trassenentgelten schwer bis nicht möglich.

Kirfel: „Damit eine eingleisige, nicht elektrifizierte Eisenbahnstrecke sich aus Trassenentgelten refinanziert, sind unter Zugrundelegung der Trassenpreise der DB Netz AG durchschnittlich 17 Züge pro Richtung erforderlich – das ist bei einer Strecke, die nur dem Güterverkehr dient, in aller Regel illusorisch.“ Seit Jahren wird bei vielen nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen deshalb nur so viel investiert, wie notwendig ist, um die Betriebssicherheit zu erhalten. Der Zustand vieler Güterstrecken verschlechtert sich kontinuierlich; Streckenstilllegungen in größerem Ausmaß wären ohne finanzielle Unterstützung der öffentlichen Hand unausweichlich geworden. Der Finanzbedarf liegt bei 200 Mio. € pro Jahr.

Der aufgelaufene Instandhaltungsrückstand bei den privaten und kommunalen Bahnen beläuft sich nach Ansicht von Experten aus der Branche mittlerweile auf 1 Milliarde €. Netzwerk Privatbahnen hofft daher, dass auch über das Jahr 2011 hinaus Gelder für die Instandhaltung von privater und kommunaler Eisenbahninfrastruktur zur Verfügung gestellt werden, um Stilllegungen von Strecken zu verhindern und Instandhaltungsrückstände nachhaltig abbauen zu können.