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• Performance Regime (Anreizsystem gem. § 21 Abs.1 EIBV) 30.06.2008, Arthur-Iren Martini in BahnReport 4/2008
Das Anreizsystem der DB Netz AG - Teil 2: "ungerecht, teuer, ineffizient"
Es wird hier - aus Sicht der Wettbewerbsbahnen (Güterbahnen) - die Ausgangssituation
nach Inkrafttreten der SNB 2008 dargestellt. Netzwerk Privatbahnen erläutert, welche Gründe
es bewogen hat, mit Hilfe der Zivilgerichte die Notbremse zu ziehen. 19.11.2007, Netzwerk Privatbahnen
Gericht kassiert Anreizsystem der DB Netz AG 16.11.2007, Landgericht Frankfurt/M
einstweilige Verfügung gegen DB Netz AG auf Unterlassung (Anreizsystem) 12.07.2008, Netzwerk Privatbahnen
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die DB Netz AG wg. Anreizsystem
Die Wettbewerbsbahnen beantragen sofortige Außerkraftsetzung des
Performance Regimes (=Anreizsystem) wegen diverser Verstöße gegen das Recht
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. NP beschreitet den Zivilrechtsweg,
weil die Regulierungsbehörde mit ihren eisenbahnrechtlichen Beanstandungen
durch die DB Netz AG auf dem Verwaltungsrechtsweg ausgebremst wurde. 03.04.2007, Netzwerk Privatbahnen
Erste praktische Erfahrungen mit dem Anreizsystem (Folien) 00.12.2006, DB Netz AG
Dienstanweisung an Fahrdienstleister (Anreizsystem) • Trassenentgelt 02.09.2008, Rechtsanwälte Brauner Schurgers Uhlenhut, Presseerklärung
Trassenpreissystem weiterhin rechtswidrig-verbotene Quersubventionierung durch Preisvergünstigung
Urteil des LG Berlin zum Trassenpreissystem 01 der DB Netz AG: Es verstoße gegen das
eisenbahnrechtliche Verbot einer Quersubventionierung. Die Wettbewerbsbahn könne zudem
die Zuschläge für Sondertrassen zurückverlangen. 22.01.2008, Rechtsanwälte BSU Legal, Dortmund
Pressemitteilung
Der BGH hat zwei Nichtzulassungsbeschwerden der DB Netz AG zurückgewiesen.
Damit sind OLG-Entscheidungen zur Unwirksamkeit des sog. Trassenpreissystems (TPS) ´98 der
DB Netz AG und von Zuschlägen im Rahmen ihres neueren TPS ´01 rechtskräftig geworden. 07.02.2007, OLG Düsseldorf
Urteil in Sachen Trassenpreise
TPS 01: Zusatzentgelt für Kurz- und Änderungsbepreisung der DB Netz AG ist unbillig
TPS 98: Dieses Trassenpreissystem verstößt gegen das Verbot unbilliger Behinderung
(§ 20 GWB) und ist gem. § 134 BGB nichtig.
26.11.2006, Bundesnetzagentur
Widerspruch gegen die SNB der DB Netz AG
13.10.2006, Netzwerk Privatbahnen
Entgeltgrundsätze 2008
Anschreiben an BNA wegen SNB Entgeltgrundsätze 2008
Stellungnahme NP zu SNB Entgeltgrundsätze 2008 25.08.2005, Netzwerk Privatbahnen
Pressemitteillung 06/05
Trassenpreise der DB sind rechtswidrig
Landgericht Berlin verurteilt DB Netz zur Rückzahlung überzahlter Trassenkosten
an Privatbahn
Weiterer Download:
Download der Entscheidung des LG Berlin vom 09.08.2005 01.04.2005, Eisenbahn-Bundesamt
Zuschläge für Sondertrassen
Widerspruchsbescheid des EBA • Bahnstrom 21.12.2006; EU Kommission
Beschwerde ERFA/EIM
Antwort DG TREN auf Beschwerde ERFA/EIM
14.12.2006; Bundesnetzagentur
Bahnstromurteil
Antwort BNetzA auf Schr. MdB Herrmann
12.12.2006; Deutscher Bundestag
Bahnstromurteil
MdB Wend an BNetzA wg. Bahnstromurteil OLG Fft./M.
24.11.2006; ERFA/EIM
Beschwerde ERFA/EIM
Beschwerde ERFA und EIM an EU Kommission/DG TREN
03.01.2006; DVZ
Urteil zum Netzzugang
EBA stoppt DB Energie
26.07.2005, Netzwerk Privatbahnen
Pressemitteilung 05/05
Bahnstrompreise 2002, 2003 und 2004 rechtswidrig
LG Frankfurt untersagt kartellrechswidrige Stromrabatte
Weitere Downloads:
Entscheidung LG Frankfurt vom 06.07.2005 (Bahnstrom II)
Entscheidung LG Frankfurt vom 15.12.2004 (Bahnstrom I) 17.06.2005, Netzwerk Privatbahnen
Pressemitteilung 03/05
Energiewirtschaftsgesetz: auch Bahnstrom unterliegt der Regulierung
Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehr auf der Schiene 3/2005, IR
Bahnpreisstromsystem nichtig
Bahnstrompreisysteme mit Eisenbahn- und Kartellrecht unvereinbar
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